Angriff auf die Menschenrechte

Hinter dem Sondergipfel der Afrikanischen Union  in Addis Abeba und dem Versuch, den Internationalen Strafgerichtshof zu schwächen, steckt Uhuru Kenyatta.  Das wirft die Frankfurter Rundschau dem kenianischen Präsidenten vor.  Setzt Kenyatta sich an diesem Wochenende durch,  käme es dem Todesstoß für eine Einrichtung gleich, für die Tausende Menschenrechtsaktivisten weltweit jahrzehntelang gerungen haben.  Es würde  aber auch zeigen, dass diese Politiker sich wie unantastbare Fürsten gebärden, die auf das Recht ihrer Bevölkerung und Gerechtigkeit für die Opfer schwerer Menschenrechtsverbrechen pfeifen.

Dass Stimmung gegen das Gericht gemacht werden soll, dafür  spricht auch eine Aussage , die von Kenias Außenministerin Amina Mohamed im Deutschlandradio zitiert ist:  „Wo in der Welt wird denn ein amtierender Präsident vor ein Gericht gebracht“, fragt sie.  Genau in einem Monat soll sich Uhuru Kenyatta in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten.

http://www.dradio.de/aktuell/2282101/

http://www.fr-online.de/meinung/analyse-afrika-strafverfolgung-affront-gegen-die-menschenrechte,1472602,24590182.html